10.07.2024 von Sven M. Bauer

Kolonnenspringen im Straßenverkehr: Ein Urteil im Detail

Kolonnenspringen bezeichnet das Überholen mehrerer Fahrzeuge in einer Kolonne, um schneller voranzukommen. Dies ist besonders auf Landstraßen und Autobahnen weit verbreitet und birgt erhebliche Gefahren. Unser bereits veröffentlichter Artikel (Link) behandelt die allgemeinen rechtlichen und sicherheitstechnischen Aspekte des Kolonnenspringens. In diesem Blogartikel wollen wir auf einen konkreten Fall eingehen, der vor dem Landgericht Ellwangen verhandelt […]

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03.07.2024 von Sven M. Bauer

Kolonnenspringen im Straßenverkehr: Eine rechtliche Einordnung

Kolonnenspringen bezeichnet das wiederholte Wechseln der Fahrspur, um im stockenden Verkehr schneller voranzukommen. Diese Praxis birgt jedoch erhebliche Risiken und rechtliche Herausforderungen. Welche gesetzlichen Bestimmungen sind relevant? Erfahren Sie mehr über die Gefahren, rechtlichen Aspekte und Urteile in diesem Blogartikel.

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02.07.2024 von Sven M. Bauer

Betriebsratsschulung: Teilweise Teilnahme an Schulungen.

Dieser Blogartikel handelt von einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts über die Erforderlichkeit und Kostenübernahme von Betriebsratsschulungen, insbesondere bei nur teilweiser Teilnahme. Es geht um einen Fall, bei dem das Gericht die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Bewertung von Schulungen betont und aufzeigt, wie Betriebsräte die Relevanz und finanzielle Zumutbarkeit von Schulungen prüfen müssen.

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22.06.2024 von Sven M. Bauer

Schulungsanspruch des Betriebsrats: Ein Blick auf ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Einführung in den Schulungsanspruch des Betriebsrats Der Schulungsanspruch des Betriebsrats ist ein wesentliches Recht, das es den Mitgliedern ermöglicht, die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten für ihre Aufgaben zu erwerben. Ohne entsprechende Schulungen könnten Betriebsratsmitglieder ihre gesetzlichen Aufgaben und Pflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen. In unserem Artikel ersten Artikel zum Thema Schulungsanspruch des Betriebsrats (Link) haben wir […]

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20.06.2024 von Sven M. Bauer

Der Schulungsanspruch des Betriebsrats: Rechte und Pflichten im Überblick

Einführung in den Schulungsanspruch des Betriebsrats Der Schulungsanspruch ist ein zentrales Recht von Betriebsratsmitgliedern, das ihnen ermöglicht, die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten für ihre Arbeit zu erwerben. Ohne entsprechende Schulungen könnte der Betriebsrat seine gesetzlichen Aufgaben und Pflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen. Die gesetzliche Grundlage dieses Anspruchs findet sich im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), insbesondere in § 37 […]

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29.05.2024 von Sven M. Bauer

Befristeter Arbeitsvertrag ohne Angabe von Gründen gekündigt?

Darf ein befristeter Arbeitsvertrag ohne Angabe von Gründen vom Arbeitgeber gekündigt werden? In diesem Blogartikel geht es um einen Fall, bei dem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass der Arbeitgeber einen befristeten Arbeitsvertrag nicht ohne Angaben von Gründen kündigen durfte. Diese Entscheidung wurde am 20. Februar 2024 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) unter dem Aktenzeichen C-715/20 […]

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22.05.2024 von Bianca Dlugosch

Urteil aus Düsseldorf – Abschleppmaßnahme auf Carsharing-Parkplatz rechtmäßig

In einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 20. Februar 2024 (Aktenzeichen: 14 K 491/23) wurde ein Fall verhandelt, der die Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme auf einem für Carsharing-Fahrzeuge reservierten Parkplatz betrifft. Dieses Urteil bietet interessante Einblicke in die Handhabung von Parkverstößen auf speziell ausgewiesenen Parkflächen und deren rechtliche Konsequenzen. Die Anwaltskanzlei Bauer & Kollegen aus […]

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15.05.2024 von Bianca Dlugosch

Kündigung wegen Wasserattacken: Juristische Folgen einer ungewöhnlichen Tat

In einem Fall vor dem Amtsgericht Hanau wurde am 19. Februar 2024 unter dem Aktenzeichen 34 C 92/23 eine Entscheidung getroffen, die sich mit der fristlosen Kündigung einer Mieterin auseinandersetzt. Diese hatte ihre Vermieterin wiederholt mit Wasser übergossen. Die Entscheidung aus dem Mietrecht wirft ein Licht auf die rechtlichen Konsequenzen von Handlungen, die den Hausfrieden […]

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08.05.2024 von Bianca Dlugosch

Europäischer Gerichtshof prüft: Kündigung wegen Kirchenaustritt – ein Verstoß gegen Europarecht?

Im Fokus des heutigen Blogartikels der Anwaltskanzlei Bauer & Kollegen Brühl steht ein Fall, der das Bundesarbeitsgericht (BAG) beschäftigte und nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) liegt. Das Aktenzeichen lautet 2 AZR 196/22 (A), Datum 01.02.2024. Es geht um die Frage, ob die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund des Austritts aus der katholischen Kirche mit dem […]

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02.05.2024 von Bianca Dlugosch

E-Scooter und Alkohol am Steuer: OLG Braunschweig bestätigt harte Linie

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 30. November 2023 unter dem Aktenzeichen 1 ORs 33/23 bekräftigt die strenge Linie der deutschen Rechtsprechung in Bezug auf Trunkenheitsfahrten und die Frage der Fahreignung. Im Kern des Falles stand die Frage, ob das Führen eines E-Scooters unter erheblicher Alkoholeinwirkung die Entziehung der Fahrerlaubnis nach sich ziehen muss. Analyse […]

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