20.03.2024 von Bianca Dlugosch
In einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), die am 18. Oktober 2023 unter dem Aktenzeichen 5 AZR 22/23 gefällt wurde, setzte sich das höchste deutsche Arbeitsgericht mit einer Fragestellung im Bereich der flexiblen Arbeitszeitgestaltung auseinander: Wie ist die wöchentliche Arbeitszeit bei Arbeit auf Abruf zu bestimmen, wenn keine explizite vertragliche Regelung vorliegt? Die Anwaltskanzlei Bauer & […]
Mehr lesen13.03.2024 von Bianca Dlugosch
In einem Fall, entschieden am 20. November 2023, befasste sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Aktenzeichen 17 U 121/23) mit der Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall zwischen einem Notarzteinsatzfahrzeug und einem Pkw. Das Urteil aus dem Verkehrsrecht beleuchtet die Sorgfaltspflichten von Sonderrechtsfahrern und die Verantwortlichkeiten der übrigen Verkehrsteilnehmer und zeigt einmal mehr die Komplexität der Haftungsfragen […]
Mehr lesen08.03.2024 von Bianca Dlugosch
Am vergangenen Wochenende fand in Brühl ein bemerkenswertes musikalisches Ereignis statt: Der Brühler Männerchor Eufonia gab am Samstagabend in der Galerie am Schloss ein gelungenes Konzert anlässlich des 40-järigen Bestehens. Wir freuen uns, als Sponsor ein Teil dieses Konzertes gewesen sein zu dürfen. Der Chor begeisterte die Zuhörer mit einer Auswahl an Liedern aus den […]
Mehr lesen28.02.2024 von Bianca Dlugosch
In einer Entscheidung vom 25. Oktober 2022 hat das Amtsgericht Hanau unter dem Aktenzeichen 94 C 21/22 eine Entscheidung zu einem Fall gefällt und klargestellt, dass Mietminderungen aufgrund von Taubenkot auf dem Balkon in diesem Fall nicht gerechtfertigt sind. Dieses Urteil aus dem Mietrecht, das für Mieter und Vermieter gleichermaßen von Bedeutung sein kann, erörtert […]
Mehr lesen21.02.2024 von Bianca Dlugosch
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 22. Februar 2023 (Aktenzeichen: 10 AZR 332/20) eine Entscheidung hinsichtlich der Differenzierung tariflicher Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit getroffen. Wir, die Anwaltskanzlei Bauer und Kollegen aus Brühl informieren heute über eine Entscheidung, die den allgemeinen Gleichheitssatz berührt und die Zulässigkeit unterschiedlicher Vergütungszuschläge in Abhängigkeit von der Regelmäßigkeit der Nachtarbeit […]
Mehr lesen14.02.2024 von Bianca Dlugosch
In einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 13. Dezember 2023 (Aktenzeichen: 14 U 32/23) wurde der Grundsatz des Anscheinsbeweises bei Auffahrunfällen erweitert. Es ging um die Frage der Schuldverteilung bei einem Motorradunfall, der ohne Kollision mit einem anderen Fahrzeug stattfand. Dieser Fall aus dem Verkehrsrecht zeigt auf, dass die Grundsätze des Anscheinsbeweises auch bei berührungslosen […]
Mehr lesen07.02.2024 von Bianca Dlugosch
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat unter dem Aktenzeichen OVG 6 B 13/22 eine Entscheidung zur militärisch genutzten Luftfahrt-Infrastruktur getroffen. Am 20. Dezember 2023 wies das Gericht die Klage einer Grundstückseigentümerin gegen die Nutzung des militärischen Teils des ehemaligen Flughafens Tegel für den Transport von Personen des politisch-parlamentarischen Lebens ab. Dieser Fall aus dem Baurecht behandelt das […]
Mehr lesen31.01.2024 von Bianca Dlugosch
Unerwartete gesetzliche Änderungen können für Gewerbetreibende zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen führen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich durch neue Vorschriften die Nutzungsmöglichkeiten angemieteter Gewerberäume verändern. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hatte sich mit einem solchen Fall befasst, in dem es um das Verbot des Betriebs einer Spielhalle wegen gesetzlicher Neuregelungen ging und die damit […]
Mehr lesen24.01.2024 von Bianca Dlugosch
In einem Urteil vom 14. Dezember 2023 (C-206/22) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, dass Arbeitnehmern, die während ihres bezahlten Jahresurlaubs unter Quarantäne gestellt werden, kein Anspruch auf Übertragung dieser Urlaubstage zu einem späteren Zeitpunkt zusteht. Dieses Urteil bringt Licht in die Frage, wie mit Urlaubstagen umzugehen ist, die in Zeiten einer behördlich angeordneten Quarantänemaßnahme […]
Mehr lesen17.01.2024 von Bianca Dlugosch
Die Klärung rechtlicher Fragestellungen rund um die Zulassung von Kraftfahrzeugen führt immer wieder zu interessanten Gerichtsentscheidungen. Eine solche Entscheidung traf der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 15. September 2023 unter dem Aktenzeichen 11 ZB 22.2525. Im Zentrum des Falles stand die Frage, ob für ein ausländisches Kraftfahrzeug eine Ausnahmegenehmigung für ein verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen erteilt werden kann, […]
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