03.07.2024 von Sven M. Bauer
Kolonnenspringen bezeichnet das wiederholte Wechseln der Fahrspur, um im stockenden Verkehr schneller voranzukommen. Diese Praxis birgt jedoch erhebliche Risiken und rechtliche Herausforderungen. Welche gesetzlichen Bestimmungen sind relevant? Erfahren Sie mehr über die Gefahren, rechtlichen Aspekte und Urteile in diesem Blogartikel.
Mehr lesen02.07.2024 von Sven M. Bauer
Dieser Blogartikel handelt von einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts über die Erforderlichkeit und Kostenübernahme von Betriebsratsschulungen, insbesondere bei nur teilweiser Teilnahme. Es geht um einen Fall, bei dem das Gericht die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Bewertung von Schulungen betont und aufzeigt, wie Betriebsräte die Relevanz und finanzielle Zumutbarkeit von Schulungen prüfen müssen.
Mehr lesen22.06.2024 von Sven M. Bauer
Einführung in den Schulungsanspruch des Betriebsrats Der Schulungsanspruch des Betriebsrats ist ein wesentliches Recht, das es den Mitgliedern ermöglicht, die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten für ihre Aufgaben zu erwerben. Ohne entsprechende Schulungen könnten Betriebsratsmitglieder ihre gesetzlichen Aufgaben und Pflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen. In unserem Artikel ersten Artikel zum Thema Schulungsanspruch des Betriebsrats (Link) haben wir […]
Mehr lesen20.06.2024 von Sven M. Bauer
Einführung in den Schulungsanspruch des Betriebsrats Der Schulungsanspruch ist ein zentrales Recht von Betriebsratsmitgliedern, das ihnen ermöglicht, die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten für ihre Arbeit zu erwerben. Ohne entsprechende Schulungen könnte der Betriebsrat seine gesetzlichen Aufgaben und Pflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen. Die gesetzliche Grundlage dieses Anspruchs findet sich im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), insbesondere in § 37 […]
Mehr lesen29.05.2024 von Sven M. Bauer
Darf ein befristeter Arbeitsvertrag ohne Angabe von Gründen vom Arbeitgeber gekündigt werden? In diesem Blogartikel geht es um einen Fall, bei dem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass der Arbeitgeber einen befristeten Arbeitsvertrag nicht ohne Angaben von Gründen kündigen durfte. Diese Entscheidung wurde am 20. Februar 2024 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) unter dem Aktenzeichen C-715/20 […]
Mehr lesen22.05.2024 von Bianca Dlugosch
In einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 20. Februar 2024 (Aktenzeichen: 14 K 491/23) wurde ein Fall verhandelt, der die Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme auf einem für Carsharing-Fahrzeuge reservierten Parkplatz betrifft. Dieses Urteil bietet interessante Einblicke in die Handhabung von Parkverstößen auf speziell ausgewiesenen Parkflächen und deren rechtliche Konsequenzen. Die Anwaltskanzlei Bauer & Kollegen aus […]
Mehr lesen15.05.2024 von Bianca Dlugosch
In einem Fall vor dem Amtsgericht Hanau wurde am 19. Februar 2024 unter dem Aktenzeichen 34 C 92/23 eine Entscheidung getroffen, die sich mit der fristlosen Kündigung einer Mieterin auseinandersetzt. Diese hatte ihre Vermieterin wiederholt mit Wasser übergossen. Die Entscheidung aus dem Mietrecht wirft ein Licht auf die rechtlichen Konsequenzen von Handlungen, die den Hausfrieden […]
Mehr lesen08.05.2024 von Bianca Dlugosch
Im Fokus des heutigen Blogartikels der Anwaltskanzlei Bauer & Kollegen Brühl steht ein Fall, der das Bundesarbeitsgericht (BAG) beschäftigte und nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) liegt. Das Aktenzeichen lautet 2 AZR 196/22 (A), Datum 01.02.2024. Es geht um die Frage, ob die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund des Austritts aus der katholischen Kirche mit dem […]
Mehr lesen24.04.2024 von Bianca Dlugosch
Am 29. November 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine interessante Entscheidung im Mietrecht (Aktenzeichen VIII ZR 211/22) gefällt. Das Urteil behandelt die Frage, ob eine alleinige Zerrüttung des Mietverhältnisses ohne nachweisbares pflichtwidriges Verhalten des Mieters eine fristlose Kündigung durch den Vermieter rechtfertigt. Diese Entscheidung zeigt wichtige Aspekte im Hinblick auf die Anforderungen an eine fristlose […]
Mehr lesen17.04.2024 von Bianca Dlugosch
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat am 31. Januar 2024 unter dem Aktenzeichen 10 B 1456/23 einen Beschluss gefasst, der die Zulässigkeit einer Monteursunterkunft für elf Personen in einem allgemeinen Wohngebiet thematisiert. Dieser Beschluss, welcher in diesem Artikel von der Brühler Anwaltskanzlei Bauer & Kollegen näher betrachtet wird, stellt eine interessante Entscheidung im Kontext des Baurechts und […]
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